Calendar

Okt
10
Mo
Öffentliche Vorstandssitzung/ Mitgliederversammlung der Schwusos Leipzig @ DenkBar
Okt 10 um 19:00 – 21:00

In diesem Monat wollen wir uns in erster Linie mit der Schwusos-Bundeskonferenz 2016 beschäftigen. Wir wollen über die Personalvorschläge für den Bundesvorstand reden, sowie unsere Haltung zu den weiteren Anträgen beraten.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 01
Begrüßung

TOP 02
Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03
Protokollkontrolle

TOP 04
Tagesordnung

TOP 05
Bundeskonferenz (15.10.-16.10.)

TOP 06
Veranstaltung:
Gesetz zur Rehabilitierung der nach §175 Verurteilten

TOP 07
Einberufung der Vollversammlung (07.11.16)

TOP 08
Berichte aus den Gremien

TOP 09
Sonstiges

Die Vorstandssitzung ist parteiöffentlich, Interessierte sind natürlich herzlich willkommen.

Okt
25
Di
Ein Gesetz zur Rehabilitierung der nach §175 verurteilten Männer @ DenkBar
Okt 25 um 18:00 – 20:00

Bundesjustizminister Heiko Maas hat für Oktober 2016 die Vorlage eines Gesetzentwurfes angekündigt, mit dem die zwischen 1945 und 1969 nach §175 StGB in Deutschland verurteilten homosexuellen Männer rehabilitiert und entschädigt werden sollen. Insgesamt wurden in Deutschland seit 1945 nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr als 50.000 Männer auf Grundlage des schwulenfeindlichen Paragrafen 175 verfolgt und zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Zudem verloren sie oft Arbeitsplatz und Wohnung und wurden sozial ausgegrenzt.
„Aus heutiger Sicht war das ein klarer Verstoß gegen die Menschenwürde und damit verfassungswidrig“, so Maas. „Ein Rechtsstaat sollte auch die Kraft haben, seine eigenen Fehler zu korrigieren.“ Eine Forderung, die Opferverbände und auch die AG der Lesben und Schwulen in der SPD, seit Jahren an die politisch Verantwortlichen herantragen.

Gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der SPD, Harald Baumann-Hasske MdL und Georg Härpfer vom Bundesinteressenverband Schwuler Senioren (B.I.S.S.), wollen wir über den Gesetzentwurf und über die Situation der Betroffenen diskutieren.

Jul
15
Sa
SPDqueer auf dem CSD Leipzig
Jul 15 um 14:00 – 19:00

Auch in diesem Jahr ist die SPDqueer Sachsen mit den Genoss*innen aus Leipzig, auf dem CSD Leipzig präsent. Wir freuen uns darauf, Euch an unserem Stand begrüßen zu dürfen.