Liebe Genossin, lieber Genosse, die Schwusos Sachsen-Anhalt erlauben sich, Dich zur gemeinsamen Weihnachtssitzung der Schwusos Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen einzuladen. Unsere gemeinsamen inhaltlichen Diskussionen und mitteldeutschen Abstimmungen sind von einer positiven Stimmung geprägt. Ausdruck dieser Wertschätzung ist die beginnende Tradition einer gemeinsamen Weihnachtssitzung, die uns letztes Jahr in Erfurt zusammengeführt hat und nunmehr in einer Einladung nach Halle mündet. Wir dürfen auch geschätzte Genossinnen und Genossen aus Mecklenburg-Vorpommern begrüßen. Über diese weite Anreise freuen wir uns ganz besonders! In Abstimmung der Vorstände aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen darf ich euch folgenden Ablauf vorschlagen: 1. Begrüßung 2. Abstimmung zu einem gemeinsamen Workshop im 2016 und Themen 3. Besuch des Weihnachtsmarktes in Halle Ab 19.00 Uhr haben einen Tisch im ungarischen Spezialitätenrestaurant „Jambor“ an der Ecke Große Märkerstraße, Sternstraße (einer Kneipenmeile) reserviert.
In diesem Monat wollen wir uns in erster Linie mit der Schwusos-Bundeskonferenz 2016 beschäftigen. Wir wollen über die Personalvorschläge für den Bundesvorstand reden, sowie unsere Haltung zu den weiteren Anträgen beraten.
Vorläufige Tagesordnung:
TOP 01
Begrüßung
TOP 02
Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 03
Protokollkontrolle
TOP 04
Tagesordnung
TOP 05
Bundeskonferenz (15.10.-16.10.)
TOP 06
Veranstaltung:
Gesetz zur Rehabilitierung der nach §175 Verurteilten
TOP 07
Einberufung der Vollversammlung (07.11.16)
TOP 08
Berichte aus den Gremien
TOP 09
Sonstiges
Die Vorstandssitzung ist parteiöffentlich, Interessierte sind natürlich herzlich willkommen.
Bundesjustizminister Heiko Maas hat für Oktober 2016 die Vorlage eines Gesetzentwurfes angekündigt, mit dem die zwischen 1945 und 1969 nach §175 StGB in Deutschland verurteilten homosexuellen Männer rehabilitiert und entschädigt werden sollen. Insgesamt wurden in Deutschland seit 1945 nach Angaben der Antidiskriminierungsstelle
„Aus heutiger Sicht war das ein klarer Verstoß gegen die Menschenwürde und damit verfassungswidrig“, so Maas. „Ein Rechtsstaat sollte auch die Kraft haben, seine eigenen Fehler zu korrigieren.“ Eine Forderung, die Opferverbände und auch die AG der Lesben und Schwulen in der SPD, seit Jahren an die politisch Verantwortlichen herantragen.
Gemeinsam mit dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der SPD, Harald Baumann-Hasske MdL und Georg Härpfer vom Bundesinteressenverband Schwuler Senioren (B.I.S.S.), wollen wir über den Gesetzentwurf und über die Situation der Betroffenen diskutieren.